1. Anwendungsbereich

1.1. Das THM service e.U. (nachfolgend „THM“ genannt) erbringt Ihre IT-Dienstleistungen im Rahmen der Plattform „meine-internetseite.com“ ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen zwischen der THM und dem Vertragspartner bzw. Kunden die unter der Bezeichnung „meine-internetseite.com“ angeboten werden, selbst wenn auf die AGB nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Nimmt der Kunde Leistungen von THM in Anspruch, die über die Plattform „werbeklub.tv“ angeboten werden (insb. Werbespots), kommen für die diesbezügliche Vertragsbeziehung die AGB von THM für „werbeklub.tv“ zur Anwendung. Die AGB für „meine-internetseite.com“ gelten für Leistungen im Zusammenhang mit Werbespots nur subsidiär.

1.2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichungen von dieser sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der THM schriftlich bestätigt werden.

1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder solche auf die der Kunde verweist, werden nicht Vertragsinhalt. Diese werden selbst bei Kenntnis nicht akzeptiert, sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich und schriftlich Anderes vereinbart wird. Den AGB des Kunden widerspricht THM ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruches gegen die AGB des Kunden durch THM bedarf es nicht.

1.4. Auf Änderungen der AGB wird der Kunde schriftlich oder per Mail hingewiesen; dieser Hinweis enthält auch die Angabe, wo die geänderten AGB eingesehen werden können. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang des Hinweises schriftlich der Änderung, wird die neue Fassung der AGB Vertragsinhalt. Widerspricht der Kunde fristgemäß ist THM berechtigt, einen bestehenden Vertrag fristlos aufzulösen.

1.5. Das Angebot von „meine-internetseite.com“ richtet sich in erster Linie an Unternehmer. Diese AGB gelten uneingeschränkt für Geschäfte zwischen Unternehmern. Für allfällige Verbrauchergeschäfte gelten diese AGB insoweit nicht zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutz-rechtes entgegenstehen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Alle Angebote der THM sind freibleibend und unverbindlich. Abweichungen vom Anbot behält sich THM auch nach Annahme des Anbots durch den Kunden vor, soweit diese technisch bedingt oder geringfügig sind.

2.2. Das Vertragsverhältnis zwischen THM und dem Kunden kommt unabhängig von der Art der Vertragsanbahnung mit Übermittlung der Auftragsbestätigung durch THM schriftlich oder per Mail zu Stande. Der Kunde ist jedoch an bereits zuvor (schriftlich, mündlich oder fernmündlich) abgegebene Annahmeerklärungen gebunden.

3. Auftragsabwicklung

3.1. THM erstellt für den Kunden einen Internetauftritt. Der Umfang der Leistungen von THM ergibt sich aus dem vom Kunden gebuchten Leistungspaket. Folgende Pakete werden derzeit von THM angeboten:

Paket STARTER: Erstellung einer 1-seitigen Webseite und das Hosting der Webseite.

Paket CLASSIC: Erstellung einer 4-seitigen Webseite (zB Home, Über uns, Kontakt, Impressum), das Hosting der Webseite sowie die Bereitstellung eines Content Management Systems (CMS) zur Bearbeitung der Webseite.

Paket EXPERT: Erstellung einer 10-seitigen Webseite, das Hosting der Webseite sowie die Bereitstellung eines Content Management Systems (CMS) zur Bearbeitung der Webseite; im Paket „EXPERT“ können gegen gesondertes Entgelt beliebig viele zusätzliche Seiten durch THM erstellt oder kostenfrei vom Kunden selbst über das CMS erstellt werden.

3.2. Der Kunde wird THM nach Erhalt der Auftragsbestätigung Texte sowie Bilder, Logos, Graphiken etc. über sein Unternehmen („Unternehmensinformationen“) zur Verfügung stellen. THM wird mit der Leistungserbringung erst dann beginnen, nachdem der Kunde die Unternehmensinformationen zur Verfügung gestellt hat. THM ist nicht verpflichtet, über die vom Kunden übermittelten Unternehmensinformationen hinaus auch andere Informationsquellen bei der Leistungserbringung zu benutzen. Reichen die Informationen zur Erstellung eines Internetauftritts nicht aus, wird THM den Kunden darauf hinweisen und ergänzende Informationen beim Kunden anfordern. Es obliegt dem Kunden diese Informationen an THM bereitzustellen. Solange der Kunde gegen seine Mitwirkungspflichten verstößt, ist THM nicht zur Leistungserbringung verpflichtet; die Verpflichtung zur Zahlung des Entgelts durch den Kunden bleibt jedoch aufrecht.

3.3. THM wird in der Regel binnen 3 Wochen nach Übermittlung aller erforderlichen Informationen den Entwurf des Internetauftritts erstellen und dem Kunden per E-Mail oder per Post (in letztem Fall zählt für die Berechnung der Frist der Poststempel) darauf hinweisen, dass der Internetauftritt online ist, und ihm – soweit im gebuchten Paket enthalten – die Zugangsdaten für sein persönliches CMS-System übermitteln, in dem der Kunde selbständig Änderungen an der Webseite durchführen kann.

3.4. Wünscht der Kunde Änderungen oder Korrekturen der Webseite durch THM, werden soweit dies technisch mit einem angemessenen Aufwand möglich ist bis zu 3 Änderungen bzw. Korrekturen von THM kostenlos durchgeführt, wenn der Änderungswunsch THM innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Information über das Online-Stellen des Internetauftritts erreicht. Enthält ein Änderungswunsch tatsächlich mehrere einzelne Korrekturen, so zählt jede Korrektur einzeln. Jeder darüber hinaus gehende und/oder nach dieser Frist bei THM einlangende Änderungswunsch des Kunden wird gesondert verrechnet, wobei ein Zeithonorar von derzeit EUR 25,00 bzw. CHF 31,25 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer pro angefangene 15 Minuten als vereinbart gilt. THM ist berechtigt, die Durchführung von Änderungswünschen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.5. Im Paketpreis ist eine Subdomain von „meine-internetseite.com“ enthalten. Wünscht der Kunde eine eigene Domain („Wunschdomain“), so kann er diese soweit verfügbar gegen Aufpreis (derzeit monatlich EUR 9,90 bzw. CHF 12,90 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer) über THM beziehen. Als Top-Level-Domains für die Wunschdomain stehen derzeit .at .de .ch und .com zur Verfügung. Der Kunden erhält zusätzlich eine dazugehörige email-Adresse, die von THM gehostet wird. THM übernimmt keine Haftung dafür, dass die Wunschdomain des Kunden verfügbar ist und/oder registriert werden kann. Die Wunschdomain wird im Namen von THM registriert; dem Kunden wird für die Dauer der aufrechten Vertragsbeziehung zu THM die Nutzung der Domain gestattet. Sollte der Kunde nach Vertragsauflösung bzw. -ende die Domain zur weiteren Nutzung übernehmen wollen, so wird THM die Domain nach Erhalt einer Einmalzahlung von derzeit EUR 950,00 bzw. CHF 1.250,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an den Kunden übertragen.

3.6. Der konkrete Umfang der von THM zu erbringenden Leistung ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Auftragsbestätigung. Im Übrigen bedürfen nachträgliche vom Kunden bestellte Erweiterungen und/oder Änderungen des Leistungsinhaltes der schriftlichen Bestätigung durch THM und sind durch das vereinbarte Entgelt nicht abgegolten.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Sobald dem Kunden erstmalig die Leistung oder ein Entwurf der Leistung bereitgestellt wird, hat er diese unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf ihre Vertragsgemäßheit zu prüfen und offensichtliche und/oder festgestellte Mängel anzuzeigen.

4.2. Der Kunde darf die ihm erbrachten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang und nur nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen Bestimmungen nutzen.

4.3. Es obliegt ausschließlich dem Kunden, die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des an THM übermittelten Inhalts der Webseite zu prüfen. Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, dass THM sämtliche Informationen übermittelt werden, die erforderlich sind, um die jeweiligen nationalen gesetzlichen Offenlegungsbestimmungen zu erfüllen; für die Einhaltung dieser Offenlegungsbestimmungen ist somit alleine der Kunde verantwortlich. Ferner ist der Kunde dafür verantwortlich, dass keine gesetz- oder sittenwidrigen Inhalte zur Veröffentlichung auf der leistungsgegenständlichen Webseite übermittelt werden. THM ist berechtigt, Inhalte die das Risiko der Gesetz- oder Sittenwidrigkeit beinhalten, zurückzuweisen. THM treffen keinerlei Aufklärungs- und/oder Prüfpflichten hinsichtlich des erforderlichen Mindestinhaltes und/oder der Gesetzmäßigkeit der Inhalte.

4.4. Der Kunde ist verpflichtet, vor Bekanntgabe seiner Wunschdomain zu prüfen, ob durch die Registrierung dieser Domain Rechte Dritter verletzt werden, und THM nur mit der Registrierung von Domains zu beauftragen, bei denen dies nicht der Fall ist.

4.5. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Informationen (Texte, Fotos, Logos etc.) auf die Verletzung allfälliger Urheber-, Marken-, Kennzeichnungsrechte oder sonstiger Rechte Dritter zu prüfen (Cleaning) und sichert zu, dass er sämtliche erforderliche Rechte an dem THM zur Verfügung gestellten Material (insbesondere Grafiken, Logos, Texte etc.) für die Publikation besitzt.

4.6. Der Kunde garantiert THM, dass sämtliche an THM übergebene Daten zulässigerweise im Sinne des DSG 2000 an THM zur Verarbeitung übergeben worden sind und dass dadurch Geheimhaltungsinteressen oder sonstige Rechte allenfalls betroffener juristischer oder natürlicher Personen in keinster Weise verletzt werden.

4.7. Der Kunde hat THM auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen der Verletzung der Pflichten nach Punkt 4.1 bis 4.6 dieser AGB oder aufgrund sonstiger rechtswidriger Handlungen des Kunden, etwa der Verletzung der Rechte Dritter, gegen THM erhoben werden. Dies gilt insbesondere auch für Namens-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Wird THM von Dritten in Anspruch genommen, so hat der Kunde THM vollkommen schad- und klaglos zu halten; er hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die THM durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen, insbesondere auch die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, THM bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde wird THM hiefür sämtliche notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen. Diese Schad- und Klagloshaltung gilt auch dann, wenn THM von Dritten wegen Änderungen am Webauftritt in Anspruch genommen wird, die der Kunde selbst durchgeführt hat.

4.8. THM ist Urheber der Gestaltung des Internetauftritts. Nach Auflösung des Vertrags aus welchem Grund auch immer ist die Weiternutzung der von THM gestalteten Inhalte der Webseite (Layout, etc.) nur mit schriftlicher Zustimmung von THM gestattet. Der Kunde hat nach Vertragsauflösung kein Recht auf Weiternutzung der von THM zur Verfügung gestellten Domain. Bei Zuwiderhandeln hat der Kunde unabhängig vom Vorliegen eines Verschuldens eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen des jährlichen Entgelts an THM zu bezahlen. Die Vertragsstrafe fällt mit jeder Wiederholung der widerrechtlichen Nutzungshandlung an, bei durchgehender widerrechtlicher Nutzung mit jeder begonnenen Woche der Nutzung. Das Recht von THM, darüber hinausgehende Ansprüche (insbesondere einen darüber hinausgehenden Schaden oder Unterlassung) geltend zu machen, bleibt davon unberührt.

5. Entgelt, Zahlung, Verzug, Rechnungslegung

5.1. Für die Leistungen der THM im Rahmen der Plattform „meine-internetseite.com“ gelten derzeit (Oktober 2013) folgende Preise:

Für das das jeweilige gebuchte Paket hat der Kunde als Entgelt eine monatliche Bereitstellungspauschale sowie einmalige Startup-Kosten in folgender Höhe zu bezahlen (alle Beträge verstehen sich netto exkl. Umsatzsteuer):

STARTER: Bereitstellungspauschale: mtl. EUR 19,00 bzw. CHF 29,00; Startup-Kosten: EUR 49,00 bzw. CHF 59,00; CLASSIC: Bereitstellungspauschale: mtl. EUR 49,00 bzw. CHF 59,00; Startup-Kosten: EUR 199,00 bzw. CHF 249,00;

EXPERT: Bereitstellungspauschale: mtl. EUR 99,00 bzw. CHF 129,00; Startup Kosten: EUR 399,00 bzw. CHF 499,00. Im Paketpreis sind das Erstellen und das Hosting der Webseite inkl. 3 Korrekturen innerhalb von 7 Tagen ab Übermittlung der Zugangsdaten und eine Subdomain von „meine-internetseite.com“ enthalten. In den Pakten CLASSIC und EXPERT ist zusätzlich die Bereitstellung eines Content Management Systems (CMS) vom Paketpreis umfasst. Zusätzliche vom Kunden gewünschte Änderungen werden mit EUR 25,00 bzw. CHF 31,25 pro angefangene 15 Minuten zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer verrechnet. Eine Wunschdomain kann der Kunden gegen einen Aufpreis von monatlich EUR 9,90 bzw. CHF 12,90 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer über THM beziehen. Sollte der Kunde nach Vertragsauflösung bzw. -ende die Domain zur weiteren Nutzung übernehmen wollen, so wird THM die Domain nach Erhalt einer Einmalzahlung von derzeit EUR 950,00 bzw. CHF 1.250,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an den Kunden übertragen.

5.2. Diese Preise sind freibleibend und basieren auf den Kosten zum Stand Februar 2013. Sofern sich wesentliche Faktoren der Preiskalkulation ändern, behält sich THM vor die Leistungen nur zu entsprechend geänderten Preisen anzubieten. Dauert das Vertragsverhältnis länger als ein Jahr, ist THM nach Ablauf des ersten Jahres berechtigt einseitig angemessene Preiserhöhungen für die Zukunft festzulegen. Auf eine Preisanpassung wird durch THM schriftlich oder per E-Mail hingewiesen. Der neue Preis gilt ab der auf die Preisanpassung folgenden Fakturierung.

5.3. Zahlungen für Leistungen sind prompt bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig.

5.4. THM ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen auf die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse zuzustellen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Rechnungen empfangen werden können und technische Einrichtungen wie etwa Filterprogramme oder Firewalls entsprechend zu adaptieren. Zusendungen von Rechnungen der THM an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gelten diesem als zugegangen, wenn der Kunde eine Änderung seiner E-Mail-Adresse der THM nicht zumindest 14 Tage im Vorhinein bekannt gegeben hat. Über Wunsch des Kunden erfolgt die Rechnungslegung per Post; für die Zusendung per Post hat der Kunde eine Spesen- und Aufwandspauschale in Höhe von EUR 5,00 bzw. CHF 6,50 zuzüglich einer allfälligen gesetzlichen Umsatzsteuer zu entrichten.

5.5. Das Entgelt wird in der Regel monatlich im Vorhinein fällig; erstmals mit Zugang der Auftragsbestätigung an den Kunden. Das monatliche Entgelt gebührt erstmals für jenen Monat, in welchem die Auftragsbestätigung an den Kunden übermittelt wird, wobei der maßgebliche Zeitpunkt die Absendung der Auftragsbestätigung ist. THM ist jedoch berechtigt, das Entgelt auch quartalsmäßig oder jährlich im Vorhinein fällig zu stellen, maximal jedoch das Nutzungsentgelt für die restliche Vertragsdauer.

5.6. Bei auch unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden gelten Verzugszinsen in Höhe von 13% p.a. als vereinbart. Ferner verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzuges, THM die entstehenden und zweckmäßigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Dies umfasst zumindest die Kosten zweier Mahnschreiben zu EUR 20,00 je Mahnung sowie die Kosten eines anwaltlichen Anspruchsschreibens. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt unberührt.

5.7. Ferner ist THM bei Zahlungsverzug berechtigt die leistungsgegenständliche Webseite zu sperren zu unterbrechen und/oder die Nutzung der von THM erbrachten Leistungen zu untersagen.

5.8. Darüber hinaus ist THM insbesondere im Falle der (auch unverschuldet) nicht fristgerechten Zahlung der vereinbarten Teilbeträge berechtigt die sofortige Bezahlung des gesamten noch offenen Nutzungsentgelts für die restliche Vertragslaufzeit zu fordern (Terminverlust).

5.9. Der Kunde beauftragt THM hiermit widerruflich, das von ihm zu entrichtenden Nutzungsentgelt bei Fälligkeit zu Lasten seines der THM bekannt gegebenen Kontos mittels Lastschrift einzuziehen. Es ist hiermit auch seine kontoführende Bank ermächtigt, Lastschriften des Kunden einzulösen. Diese ist berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist. Teilzahlungen sind nicht zu leisten. Der Kunde hat das Recht innerhalb von acht Wochen ab Abbuchungsdatum ohne Angabe von Gründen die Rückbuchung auf sein Konto zu veranlassen. Im Falle der Rückbuchung oder Stornierung ist vom Kunden ein Kostenbetrag in Höhe von zumindest EUR 12,00 bzw. CHF 15,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu entrichten.

5.10. Erteilt der Kunde entgegen Punkt 5.9 keine Einzugsermächtigung oder widerruft er diese, ist THM berechtigt, ein zusätzliches Entgelt von monatlich EUR 4,50 bzw. CHF 6,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu verrechnen.

6. Vertragslaufzeit und Kündigungsbestimmungen

6.1. Soweit nicht schriftlich Anderes vereinbart ist, wird das Vertragsverhältnis für die Dauer von 24 Monaten abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich ohne weiteres Zutun der Vertragspartner jeweils um weitere 24 Monate, wenn der Vertrag nicht 6 Monate vor Ablauf der Laufzeit schriftlich per eingeschriebenen Brief an THM service e.U., Moosbrunnweg 1, 8042 Graz, gekündigt wird. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum des Poststempels maßgeblich.

6.2. Die 24-monatige Vertragslaufzeit beginnt von neuem zu laufen, wenn der Kunde eine Vertragsänderung (Upgrade, Annahme eines Aktionsangebots, Buchung von Zusatzoptionen, etc.) veranlasst.

6.3. THM ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

- die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder sich trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert;

- wenn der Kunde gegen eine Verpflichtung gemäß den Punkten 4.2 bis 4.6 verstößt;

- der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 3 Werktagen, gegen sonstige wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. der Zahlung des monatlichen Entgelts oder Mitwirkungspflichten, verstößt;

- berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser trotz Begehren der THM keine Vorauszahlung leistet;

- über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgewiesen wird.

6.4. Löst THM den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grund auf, ist THM unabhängig von einem Verschulden des Kunden berechtigt, das gesamte Nutzungsentgelt für die restliche (allenfalls verlängerte) Vertragsdauer sofort zur Gänze in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatzes bleibt davon unberührt.

6.5. THM steht es frei, bei Vorliegen von zur sofortigen Auflösung berechtigenden wichtigen Gründen anstatt eine Vertragsauflösung zu erklären, die Nutzung der Webseite und/oder der Domain vorübergehend zu untersagen und eine vorübergehende Sperre des Webauftritts vorzunehmen.

7. Gewährleistung, Schadenersatz, Prüfpflichten

7.1. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die zur Gestaltung der Webseite übermittelten Daten hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Gesetzmäßigkeit, Verwertbarkeit, Übersetzung und zeichengetreuer Darstellung nicht geprüft werden und für THM keine Prüfpflicht hinsichtlich der Daten besteht.

7.2. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, längstens innerhalb von 3 Werktagen nach der Übermittlung des Webseitenentwurfs bzw. nach Leistungserbringung durch THM, verdeckte Mängel innerhalb von 3 Werktagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger Mängelrüge sind die Geltendmachung von Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung auf Grund solcher Mängel ausgeschlossen.

7.3. Bei ungerechtfertigter Mängelrüge hat der Kunde sämtliche mit der Behandlung und Überprüfung der vermeintlichen Mängel verbundenen Spesen und Kosten zu ersetzen.

7.4. Der Gewährleistungsanspruch nach einer fristgerechten und begründeten Mängelrüge wird auf den Nachtrags- und Verbesserungsanspruch beschränkt. Hierfür hat der Kunde eine Frist von zumindest 14 Tagen zu setzen. Ein Preisminderungs- oder Wandlungsanspruch besteht nicht.

7.5. THM haftet gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben und genehmigt wurden. THM haftet auch nicht für die Erfüllung von gesetzlichen Offenlegungspflichten. Ferner übernimmt THM keine Haftung für die Inhalte von Informationen oder Daten, die im Rahmen der Auftragserfüllung von Dritten zur Verfügung gestellt oder bei Bezug des Services von diesen weitergegeben werden.

7.6. THM übernimmt keinerlei Haftung für den Inhalt der über Auftrag des Kunden auf der leitungsgegenständlichen Webseite verlinkter Webseiten des Kunden oder Dritter. THM ist nicht verpflichtet verlinkte Webseiten auf deren Zulässigkeit oder Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Für den Inhalt dieser Seiten sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften haftet ausschließlich der Kunde selbst. Ferner übernimmt THM keinerlei Haftung für Inhalte die von Dritten in direktem Zugriffen auf der verlinkten Webseite veröffentlicht werden (insbesondere Postings, etc.). Wird THM von Dritten in Anspruch genommen, so hat der Kunde THM vollkommen schad- und klaglos zu halten; er hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die THM durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen, insbesondere auch die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, THM bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde wird THM hierfür sämtliche notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen.

7.7. THM haftet für Schäden des Kunden nur dann, wenn THM ein grobes Verschulden trifft. Die Haftung für entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Das Vorliegen von grobem Verschulden hat der Kunde zu beweisen. Schadenersatzansprüche des Kunden verfallen binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der schädigenden Handlung (bzw. einem schädigenden Unterlassen). Schadenersatzansprüche des Kunden sind der Höhe nach mit dem 24-fachen des vereinbarten monatlichen Entgelts begrenzt.

7.8. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes (insbesondere der Webseite), für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen der Datenübermittlung, Verlust oder Löschung, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten entstehen.

7.9. THM haftet nicht für höhere Gewalt. THM ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag aufgrund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht nachkommen kann. Der Kunde hat in solchen Fällen kein Rücktrittsrecht. Fehlerbehebungen, die auf Grund von Fällen höherer Gewalt im Bereich des Kunden nötig werden, sind durch das vertraglich vereinbarte Entgelt nicht gedeckt.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung

8.1. Der Kunde ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen jene von THM aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von THM schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz und Geheimhaltung

9.1. THM speichert personenbezogenen Daten des Kunden (das sind Informationen, die auf die Identität hinweisen, wie Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse), soweit dies für die Abwicklung der vertraglichen Leistungen zweckmäßig ist.

9.2. Die Daten werden ferner von THM für Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung der Daten durch THM zu widersprechen.

9.3. THM ist berechtigt, E-Mail-Adressen des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung der Daten durch THM zu widersprechen.

9.4. THM ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden (auch Zahlungsdaten) zum Zwecke einer hausinternen Bewertung des Zahlungsverhaltens zu verarbeiten und zu nutzen. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung erfolgt gegebenenfalls ein Datenaustausch mit Kreditschutzorganisationen. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung der Daten durch THM zu widersprechen.

9.5. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er bis auf Widerruf von THM per Telefon, Fax, E-Mail, SMS etc. auch in Form von Massensendungen und auch zu Werbezwecken kontaktiert werden kann. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung der Daten durch THM zu widersprechen.

9.6. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass THM seine Daten zu den zuvor genannten Zwecken auch an im Ausland ansässige Dienstleister weitergeben kann. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung der Daten durch THM zu widersprechen.

10.  Schlussbestimmungen

10.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam, unanwendbar oder nichtig sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen zum Vertragsinhalt gewordenen Bestimmungen. Die unwirksame, unanwendbare oder nichtige Bestimmung gilt vielmehr als durch eine solche wirksame, anwendbare und gültige Bestimmung ersetzt, dem deren Regelungsgehalt am nächsten kommt.

10.2. Soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas Anderes festgehalten ist, bedürfen Änderungen des Vertrages der Schriftform (E-Mail und Fax werden der Schriftform gleichgestellt); dies gilt auch für das Abgehen vom Formerfordernis der Schriftform.

10.3. Alle Vertragsverhältnisse unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

10.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag zwischen der THM und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in 8010 Graz.

10.5. THM ist berechtigt, sich bei der Vertragserfüllung Dritter zu bedienen.

10.6. Die THM ist berechtigt, ihre Rechte und/oder Pflichten aus diesem Vertrag ebenso wie auch den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung an einen Dritten zu überbinden.

Stand, Jänner 2019